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   SG Detmold, 10.02.2009 - S 16 SO 10/09   

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https://dejure.org/2009,62793
SG Detmold, 10.02.2009 - S 16 SO 10/09 (https://dejure.org/2009,62793)
SG Detmold, Entscheidung vom 10.02.2009 - S 16 SO 10/09 (https://dejure.org/2009,62793)
SG Detmold, Entscheidung vom 10. Februar 2009 - S 16 SO 10/09 (https://dejure.org/2009,62793)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2015 - L 20 SO 316/12
    Wegen der weiteren Rahmenbedingungen der dortigen Beschulung, u.a. der Größe der Schule und Klassen, der Organisation, des Förderkonzepts sowie des Betreuungsschlüssels wird auf die Bekundungen des dortigen Schulleiters, des Zeugen L, in dem zwischen den Beteiligten anhängig gewesenen Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes (Sozialgericht Detmold - S 16 SO 10/09 ER) sowie in der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2014 des bei dem Senat anhängig gewesenen Streitverfahrens L 20 SO SO 418/11 Bezug genommen; die damalige Sitzungsniederschrift hat der Senat zum Gegenstand des vorliegenden Verfahrens gemacht.

    Bezüglich der Rahmenbedingungen der Beschulung an der T-Schule wird auf die Bekundungen der Schulleiterin T1 in der öffentlichen Sitzung des Senats vom 11.08.2015 sowie im Eilverfahren (Sozialgericht Detmold - S 16 SO 10/09 ER) vom 20.08.2009 verwiesen.

    Die Kosten für den Besuch der T-Schule (zunächst monatlich ca. 2.100,00 EUR, seit Januar 2013 ca. 2.200 EUR und seit Januar 2014 ca. 2.500 EUR) trägt der Beklagte seit Januar 2009 vorläufig aufgrund einer entsprechenden einstweiligen Anordnung (Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 10.02.2009 - S 16 SO 10/09 ER; die dagegen eingelegte Beschwerde des Beklagten blieb erfolglos; LSG NRW, Beschluss vom 31.03.2010 - L 12 B 19/09 SO ER).

    Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten, der beigezogenen Verwaltungsakten des Beklagten sowie der Streitakten (gleichen Rubrums) S 16 SO 10/09 ER (SG Detmold) bzw. L 12 B 19/09 SO ER (LSG NRW) Bezug genommen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2021 - L 20 SO 115/18

    Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe als Hilfen zu einer angemessenen

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten (einschließlich des schriftlichen Berechnungsvorschlags des Senats vom 29.01.2019), der Akte des bundessozialgerichtlichen Verfahrens B 8 SO 24/15 R sowie der beigezogenen Vorgänge (Streitakten Sozialgericht Detmold - S 16 SO 10/09 ER bzw. LSG NRW - L 12 B 19/09 SO ER; Verwaltungsakten des Beklagten) Bezug genommen.
  • SG Detmold, 26.06.2012 - S 16 SO 32/08

    Übernahme der Kosten einer Beschulung als Leistung nach dem Sozialgesetzbuch

    Während des laufenden Klageverfahrens hat der Kläger am 16.01.2009 einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt (S 16 SO 10/09 ER).
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